Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, die zwischen dem Betreiber der Website angebote-outlet.com und den Kunden über die Nutzung der Website sowie den Kauf von Waren abgeschlossen werden. Die Website richtet sich ausschließlich an Verbraucher und Unternehmer, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren über die Website. Die angebotenen Produkte werden im Online-Shop dargestellt und können vom Kunden ausgewählt und bestellt werden. Die Darstellung der Produkte stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.
Der Betreiber der Website behält sich das Recht vor, das Sortiment jederzeit zu ändern, Produkte zu entfernen oder neue Produkte hinzuzufügen, ohne dass hieraus Ansprüche des Kunden entstehen.
3. Vertragsschluss
Der Kunde gibt durch das Absenden einer Bestellung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Betreiber der Website dieses Angebot ausdrücklich annimmt oder die Ware an den Kunden versendet.
Der Betreiber kann die Annahme der Bestellung ohne Angabe von Gründen ablehnen. In diesem Fall wird der Kunde über die Ablehnung informiert und bereits geleistete Zahlungen werden, sofern vorhanden, zurückerstattet.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle angegebenen Preise sind Endpreise einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben.
Die Zahlung erfolgt über die im Online-Shop angebotenen Zahlungsmethoden. Der Kunde verpflichtet sich, den vollständigen Rechnungsbetrag innerhalb des angegebenen Zahlungsprozesses zu begleichen. Eine Lieferung erfolgt grundsätzlich erst nach vollständigem Zahlungseingang, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
5. Lieferung und Warenverfügbarkeit
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden im Bestellprozess angegebene Lieferadresse. Sollte ein Produkt nicht verfügbar sein, behält sich der Betreiber vor, die Bestellung nicht anzunehmen oder vom Vertrag zurückzutreten.
Teillieferungen sind zulässig, sofern dies für den Kunden zumutbar ist. In einem solchen Fall entstehen dem Kunden keine zusätzlichen Nachteile, die nicht vorher vereinbart wurden.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Betreibers der Website. Erst nach vollständigem Ausgleich aller Forderungen geht das Eigentum an den Kunden über.
7. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Bedingungen und Ausnahmen dieses Widerrufsrechts richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften des jeweiligen Landes, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs werden bereits geleistete Zahlungen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zurückerstattet. Der Kunde hat die Ware unter den gesetzlichen Bedingungen zurückzusenden.
8. Gewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
Der Betreiber haftet uneingeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
9. Nutzung der Website
Der Nutzer verpflichtet sich, die Website ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt:
- falsche Angaben im Bestellprozess zu machen,
- die Website in missbräuchlicher oder betrügerischer Weise zu verwenden,
- technische Systeme zu stören oder zu manipulieren,
- automatisierte Systeme zur Massennutzung ohne Erlaubnis einzusetzen.
Der Betreiber behält sich das Recht vor, Nutzer bei Verstößen von der Nutzung auszuschließen und rechtliche Schritte einzuleiten.
10. Geistiges Eigentum
Alle Inhalte der Website, einschließlich Texte, Grafiken, Layouts und sonstiger Inhalte, sind urheberrechtlich geschützt. Eine Nutzung außerhalb der vertraglich vorgesehenen Zwecke ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Betreibers nicht gestattet.
11. Datenschutz
Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Personenbezogene Daten werden nur zur Abwicklung von Bestellungen und zur technischen Bereitstellung der Website verwendet, soweit keine weitergehende Einwilligung vorliegt.
12. Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber der Website und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
13. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche Regelung.
Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform, soweit gesetzlich zulässig.